„Die CDU-geführte Hessische Landesregierung hat in den vergangenen Jahren einmal mehr gezeigt, dass sie fest an der Seite der Kommunen steht“, unterstreicht der CDU-Landtagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Rheingau-Taunus II, Peter Beuth. Auch 2020 sind die beiden Städte Taunusstein und Idstein sowie die fünf Gemeinden Aarbergen, Hohenstein, Hünstetten, Niedernhausen und Waldems finanziell durch das Land unterstützt worden.
Aus dem sog. Kommunalen Finanzausgleich (KFA) für das Jahr 2020 erhielten die sieben Städte und Gemeinden der Region fast 50 Millionen Euro, was ein deutliches Plus zu den Vorjahren darstellt (vgl. Tabelle 1).

Mit dem kommunalen Finanzausgleich hat sich das Land Hessen dazu verpflichtet, die Kommunen mit Geldmitteln zu unterstützen, die zur Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlich sind. Diese Aufgaben sind u.a. der Bau kommunaler Straßen, der Betrieb des Öffentlichen Personennahverkehrs, Trink- und Abwasseranlagen sowie der Hochwasserschutz.
Darüber hinaus haben die Kommunen Niedernhausen und Taunusstein im vergangenen Jahr Mittel aus dem Investitionsfonds des Landes erhalten, die sie für weitere kommunale Projekte aufgewendet haben. Beim Investitionsfonds handelt es sich um Darlehns, die den Kommunen mit einem verbilligten Zinssatz angeboten werden, um noch nicht abgeschlossene Projekte vor Ort finanziell zu unterstützen.

Zusätzliche Förderung der Arbeit vor Ort

Neben der regelmäßig ausbezahlten finanziellen Unterstützung der Kommunen fördert die Hessische Landesregierung gezielte Projekte vor Ort. Diese Förderbescheide der Hessischen Landesministerien richten sich direkt an die Kommune oder an Vereine oder Projekte, die innerhalb der Städte und Gemeinden umgesetzt werden. Beispielsweise werden Kampagnen zum bürgerschaftlichen Engagement, die Arbeit der Sportvereine oder Maßnahmen zu Brandschutz gefördert.
2020 fielen die Förderungen in den sieben Kommunen des Wahlkreis 29 höher aus, als in den Jahren zuvor. Insgesamt wurden in Aarbergen, Hohenstein, Hünstetten, Idstein, Niedernhausen, Taunusstein und Waldems Mittel i.H.v. über 11,2 Millionen Euro ausbezahlt. Seit 2014 sind es insgesamt über 36 Millionen Euro (vgl. Tabelle 2).

„Mit dieser Vielzahl an Förderungen in den Kommunen möchten wir unsere Wertschätzung der Arbeit der Vereine, Initiativen und der Kommunen selbst zum Ausdruck bringen. All diese Projekte dienen schlussendlich der Bürgerinnen und Bürger vor Ort und macht das Leben vor Ort noch lebenswerter“, erläutert Peter Beuth.

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